Edith Sitzmann MdL - Grüne Freiburg, Fraktionsvorsitzende im Landtag Baden-Württemberg

Polizeipräsenz in der Fläche wird gestärkt. Grüne sehen neues Polizeipräsidium Freiburg zum Start der Polizeireform gut aufgestellt

07. Januar 2014 Das neu gegründete Polizeipräsidium Freiburg kann das Reformziel der Stärkung der Polizeipräsenz in der Fläche gut umsetzen, sind die Grünen im Landtag nach dem Start der Polizeistrukturreform am 1. Januar überzeugt. Für die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg waren die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann, der parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher Uli Sckerl und die polizeipolitische Sprecherin Petra Häffner kurz nach dem Start zu einem gut zweistündigen Gespräch im Präsidium.

Land fördert mit über 52.000 Euro Freiburger Integrationsprojekte „Sport um Mitternacht“ und „Empowerment mit digitalen Medien“

19. Dezember 2013 Das baden-württembergische Integrationsministerium hat 163 Projekte ausgewählt, die im Rahmen der kommunalen Integrationsarbeit gefördert werden. Darunter auch die Freiburger Projekte „Sport um Mitternacht“ des Freiburger Caritasverbands und „Empowerment mit digitalen Medien“, des Vereins Kommunikation und Medien.

Abfindung Friedl: "Ein weiteres Kapitel in der Geschichte Friedl ist abgeschlossen"

08. Dezember 2013 „Ich bin froh, dass Herr Friedl mit seiner Klage gegen das Land keinen Erfolg hatte“, kommentierte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag, das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom Freitag. Das Land muss die unter der CDU/FDP-Vorgängerregierung vereinbarte Abfindung von knapp zwei Millionen Euro nicht an den früheren Freiburger Klinikarzt auszahlen.

Grün-Rote Landesregierung verabschiedet wohnungspolitisches Maßnahmenpaket

16. Juli 2013 Mit dem heute verabschiedeten Wohnungspolitischen Maßnahmenpaket gibt die Grün-Rote Landesregierung den Städten und Gemeinden zwei Instrumente an die Hand, um Wohnraum zu erhalten. Auf den Weg gebracht wurde ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz, das zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. „In Städten mit einem angespannten Wohnungsmarkt wie z.B. Freiburg kommt es auf jede Wohnung an“, so Edith Sitzmann MdL, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Baden-Württembergischen Landtag. „Mit dem Zweckenfremdungsverbot können die Kommunen Leerstand und Umwandlung beispielsweise in Gewerbe und Ferienwohnungen verhindern.“

Sportstättenbauförderung 2013: Landeszuschüsse für Sanierung von Sporthallen in Freiburg

23. April 2013 Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Von der Gesamtsumme in Höhe von landesweit 12,2 Mio. profitiert die Stadt Freiburg mit insgesamt 164.000 Euro.

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