„Es wird Zeit, dass sich was dreht“ - Edith Sitzmann zu Gast beim Windfest auf der Holzschlägermatte
Edith Sitzmann MdL war am Sonntag, dem 03.07.2011 zu Gast beim „Windfest“ des Windenergieunternehmens Enercon auf der Holzschlägermatte. In ihrem Grußwort sprach Sie sich für eine rasche Energiewende aus. Einen besonders wichtigen Stellenwert nehme hierbei die Windenergie ein:
„Wir haben uns das Ziel gesetzt, bis 2020 den Windstromanteil von heute 1% auf 10% zu steigern“, so Edith Sitzmann. Dies bedeute eine Verdreifachung der Windkraftanlagen auf rund 1200 Anlagen in ganz Baden-Württemberg bis zum Jahr 2020 (bei einer Anlagengröße von 3 MW).
Edith Sitzmann MdL beim Erklimmen der Windkraftanlage
In ihrem Grußwort betonte sie ihre Verbundenheit mit zwei Windkraftanlagen auf dem Roßkopf. Zum einen ganz privat als Teilhaberin an den Bürgerkraftwerken, an denen nicht nur die Badenova als regionaler Energiedienstleister, sondern auch 516 Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind. Zum anderen als Politikerin, da sie als Berichterstatterin im Petitionsausschuss des Landtags von Beginn an intensiv mit den Windkraftanlagen beschäftigt war. Edith Sitzmann erinnerte daran, dass die Windkraftanlagen auf der Holzschlägermatte seinerzeit sehr umstritten gewesen seien und hitzige Debatten über Windkraft und deren möglichen Einschnitte in Natur und Landschaft ausgelöst hätten. Heute jedoch seien die vier Windkraftanlagen auf dem Roßkopf zu einem Markenzeichen der Green City Freiburg geworden und aus ihr nicht mehr wegzudenken.
Edith Sitzmann betonte, dass der Bundestagsbeschluss, der mit parteiübergreifender Mehrheit das definitive Ende der Atomenergie bis zum Jahr 2022 festlegte, ein wichtiger Schritt hin zur stärkeren Nutzung von Windenergie und erneuerbaren Energien gewesen sei. Es sei jedoch klar, dass die eigentliche Arbeit jetzt erst beginne, so Edith Sitzmann. Jetzt komme es darauf an, die Energiewende entschlossen und mit aller Kraft voranzutreiben. Damit die Energiewende gelinge, müsse der Ökostromanteil bis 2020 auf 40 Prozent gesteigert werden, so Sitzmann. Der Windenergie werde hierbei eine zentrale Rolle zukommen. Es sei jedoch inakzeptabel, vor allem große Kraftwerke zu Lasten von kleinen Anlagen zu fördern, wie es die Bundesregierung mit der Vergütungsstruktur (Referenzertragsmodell) für Windkraft und der verringerten Unterstützung von Onshore-Windkraft ab 2012 (nur noch mit 8,93 Cent/kWh statt wie bisher mit 9,02 Cent/kWh) durchsetzen will.
"Die Energiewende wird nur dann gelingen, wenn auch kleine, also dezentrale Standorte wirtschaftlich als lukrativ eingestuft werden", betonte Sitzmann.
Auf Landesebene müsse Baden-Württemberg bei der Windkraft massiv zulegen. Bisher bilde Baden-Württemberg unter den Flächenstaaten das Schlusslicht bei der Windkrafterzeugung. Gerade einmal 0,8 % des Strombedarfs in Baden-Württemberg würden durch die Windkraft gedeckt und 2010 seien nur acht neue Windkraftanlagen in Baden-Württemberg gebaut worden. Das Nachbarland Rheinland-Pfalz mache vor, was im Bereich Windkraftnutzung möglich sei: Die Gesamtleistung war dort im Jahr 2010 drei Mal so hoch wie in Baden-Württemberg, so Sitzmann.
Sitzmann monierte, dass bisher an vielen Standorten keine Windkraftanlagen mit dem Argument der „optischen Beeinträchtigung“ aufgestellt werden konnten – auch wenn diese Standorte alle formalen Anforderungen der Raumordnung oder des Landschafts- und Naturschutzes genügten. Dieser restriktiven Politik der Vorgängerregierung wolle die neue grün-rote Regierung ein überarbeitetes Landesplanungsgesetzes entgegensetzen: Standorte, die außerhalb von Vorranggebieten liegen, sollen nicht wie bisher automatisch als Ausschlussgebiete für Windkraftanlagen gelten, so Sitzmann. Stattdessen sollen die Kommunen im Rahmen der Flächennutzungsplanung die Möglichkeit bekommen, auch die Flächen außerhalb der Vorranggebiete für Windkraft zu nutzen. Hierbei sei natürlich wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger bei den Planungsprozessen vor Ort beteiligt werden, betonte Sitzmann.
Auch die Aufrüstung von Windrädern außerhalb der Vorranggebiete durch leistungsstärkere Anlagen – wie die beiden Windräder auf der Holzschlägermatte – sei ein Anliegen der Grünen, so Sitzmann. Außerdem stünde auf der Agenda, die Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen zu beschleunigen. Hierbei werden vor allem klare Richtlinien beim Landschafts- und Artenschutz wichtig sein, erklärte die grüne Fraktionsvorsitzende.
Zum Schluss ihrer Ansprache betonte Frau Sitzmann, dass die Windkraft nicht nur für unsere heutige und zukünftige Energiegewinnung eine zentrale Rolle spiele, sondern auch für den Wirtschafts- und Industriestandort Baden-Württembergs von großer Bedeutung sei. Bereits heute seien in der Windkraftbranche in Baden-Württemberg rund 100 Unternehmen aktiv und 6.500 Menschen beschäftigt. Das Potenzial liege jedoch noch weit höher - bei
15.000 Beschäftigten bis zum Jahr 2020, sofern die richtigen politischen Rahmenbedingungen gesetzt würden. Die Herausforderungen der Zukunft lägen im Klimawandel und den endlichen natürlichen Ressourcen. Nur wenn diese Herausforderungen als Chance begriffen und angenommen würden, könnte die Zukunft positiv mitgestaltet werden, schloss Edith Sitzmann ihr Grußwort.
Reden, Politik für Freiburg