ÜBER EDITH SITZMANN

Geboren (1963) und aufgewachsen in Regensburg, kam ich zum Studium der Geschichte und Kunstgeschichte über Heidelberg nach Freiburg. Nach meinem Magisterabschluss blieb ich hier, so dass ich mich jetzt seit über 30 Jahren in Freiburg zuhause fühle...

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Mein Wahlkreis Freiburg

Seit 30 Jahren lebe ich in dieser Stadt mit dem südlichen Flair. Freiburg liegt im Dreiländereck und ist geprägt vom toleranten und friedlichen Miteinander. Keine Selbstverständlichkeit. Für Touristen ist Freiburg eine hübsche Entdeckung. Für Arbeitgeber, vor allem in den Bereichen Dienstleistungen und Bildung, ist die Stadt attraktiv...

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Das Neueste

Förderprojekt „Natur nah dran“ geht in die zweite Runde – Kommunen können sich für 2017 bewerben

22. September 2016 Das Kooperationsprojekt „Natur nah dran“ vom NABU und der baden-württembergischen Landesregierung zur Förderung von naturnahen Flächen im innerörtlichen Raum geht in die zweite Runde. Die grüne Landtagsabgeordnete Edith Sitzmann ermuntert die Stadtverwaltung von Freiburg sowie die Gemeindeverwaltungen von Schallstadt, Gottenheim, Umkirch und March, sich bis zum 31. Dezember für einen der zehn Förderplätze zu bewerben.

Grün-schwarze Landesregierung fördert nichtinvestive Städtebauprojekte - Für Haslach-Südost stehen 80.400 Euro bereit

20. Juli 2016 Das Land Baden-Württemberg fördert erstmals mit 80.400 Euro das Sanierungsgebiet Haslach Südost im Rahmen des Förderprogramms für nichtinvestive Projekte in Sanierungsgebieten. In Haslach sind unter anderem ein Verfügungsfonds für kulturelle und soziale Aktivitäten und eine Weiterentwicklung des Familienzentrums St. Michael geplant. „Ich freue mich sehr, dass die investiven Maßnahmen in Haslach Süd-Ost nun durch einen Verfügungsfonds und weitere Projekte ergänzt werden, die das soziale Miteinander stärken.“, so die Freiburger Wahlkreisabgeordnete, Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne).

Schulhausbauförderung 2016 – Erweiterung der Adolf-Reichwein-Schule wird mit 770.000 Euro gefördert

15. Juli 2016 Die Erweiterung der Adolf-Reichwein-Schule in Weingarten wird mit 770.000 Euro gefördert. „Mit den Investitionen in den Schulbau stellt die grün-schwarze Landesregierung unter Beweis, dass ihr eine gute Bildung und Schulinfrastruktur ein wichtiges Anliegen ist. Ich freue mich sehr, dass davon auch der Ausbau der Adolf-Reichwein-Schule zur Ganztagsschule profitiert.“, so die Freiburger Abgeordnete Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (GRÜNE).

Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe: Land dehnt Förderung auf weitere 54 Initiativen aus.

01. Juli 2016 Der Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sowie die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler haben am Freitag 54 Bündnisse der Flüchtlingshilfe Initiativen bekannt gegeben, die durch das Programm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ eine finanzielle Förderung erhalten. Auch in Freiburg und der March können durch das vom Sozialministerium vergangenes Jahr erstmals aufgelegte Programm wichtige Projekte gefördert werden. Insgesamt gingen über 40.000 Euro an die beiden Projekte.

Land fördert Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten der Gemeinde Umkirch

24. Juni 2016 Die grün-schwarze Landesregierung stellt in diesem Jahr zusätzlich 5,6 Millionen Euro für kommunale Integrations- und Flüchtlingsbeauftragte zur Verfügung. Neben den in der Förderrunde 2016 bereits bewilligten 161 Anträgen können dadurch weitere 108 Kommunen einen Integrations- und Flüchtlingsbeauftragten einstellen bzw. eine vorhandene Stelle aufstocken. Einen Förderzuschlag hat unter anderem die Gemeinde Umkirch erhalten.

Kommt der Stadttunnel? - Grüne Abgeordnete kritisieren Verschleppung des Bundesverkehrswegeplans

25. Februar 2016 Wie gestern bekannt wurde, wird der Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan am 16. März in einer Sondersitzung des Bundestags-Verkehrsausschusses vorgestellt. Die Grünen Abgeordneten Kerstin Andreae, Edith Sitzmann und Reinhold Pix kritisieren diese Terminwahl scharf: „Nachdem CSU-Minister Alexander Dobrindt die Veröffentlichung des Plans seit über einem Jahr verschleppt hat, sollen die Listen nun zufälligerweise genau drei Tage nach der Landtagswahl vorgelegt werden. Damit ist klar: der Bund hat für Projekte in Baden-Württemberg unbequeme Botschaften und will diese erst nach der Wahl verkünden.“

Land baut Radnetz in der Region aus

25. Februar 2016 March, Gottenheim und Umkirch profitieren von den heute vorgestellten Bauprogrammen des Landes für Radwege an Landes- und Bundesstraßen. Im Bauprogramm für 2016 findet sich der Radweg zwischen March-Buchheim und Gottenheim an der L192. Neu hinzugekommen für die Jahre 2017 bis 2020 sind die Radwege an der L115 in Umkirch und zwischen Umkirch und Gottenheim.

Mehr Autonomie, mehr Kompetenzen für Gesundheitsberufe: Grün-Rot schafft 55 Studienanfängerplätze in den neuen Studiengängen Pflegewissenschaft/angewandte Pflegewissenschaft

25. Februar 2016 „Der jetzt vom Wissenschaftsministerium genehmigte und finanzierte Aufbau der Masterstudiengangs Pflegewissenschaft an der Freiburger Universität und des Bachelors in angewandter Pflegewissenschaft an der KH stärkt den Hochschulstandort Freiburg“, so die Freiburger Abgeordneten Edith Sitzmann (GRÜNE), Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (GRÜNE).

Innovationsfonds Kunst: Land fördert 5 Freiburger Projekte mit 74.800 Euro

25. Februar 2016 Im Rahmen der achten Ausschreibungsrunde des baden-württembergischen Innovationsfonds Kunst werden 5 Freiburger Projekte mit insgesamt 74.800 Euro gefördert. Die Freiburger Abgeordneten Edith Sitzmann (Grüne), Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (Grüne) begrüßen die Förderung: „ Wir freuen uns, dass Freiburger Projekte sich wieder so erfolgreich bei der Jury des Innovationsfonds durchgesetzt haben.“ Insgesamt wurden 152 Projekte vorgeschlagen, 41 ausgewählt. Jedes achte Projekte kommt somit aus Freiburg.

Baden-Württemberg erhält Löwenanteil der Bundesmittel für den Ausbau von Schienenstrecken

18. Februar 2016 „Schienenverkehrsprojekte in Baden-Württemberg haben in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Bundesmittel für den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur erhalten als in anderen Bundesländern“, erklären die Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann (Grüne), Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (Grüne). Zuletzt flossen 35 Prozent der jährlich zur Verfügung stehenden Gelder aus dem so genannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) in den Südwesten. Das Land legt auf den Bundeszuschuss eigene Fördermittel obendrauf.

March erfolgreich: die Gemeinschaftsschule kommt

02. Februar 2016 “Für uns ist die Gemeinschaftsschule March eine Schule mit Zukunft. Unsere Kinder werden davon profitieren. Sie können in einer leistungsstarken und sozial gerechten Schule länger gemeinsam lernen. Das von der Schule March vorgelegte pädagogische Konzept garantiert, dass alle Schülerinnen und Schüler entsprechend ihres Leistungsniveaus individuell gefördert werden“, konstatieren Rolland und Sitzmann. Das große Engagement der Beteiligten in March werde sich für die ganze Region auszahlen.

Grün-rote Landesregierung schafft 260 neue Masterstudienplätze an Universität und PH in Freiburg

19. Januar 2016 Die Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann (GRÜNE), Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (GRÜNE) begrüßen, dass die Landesregierung 260 neue Masterstudienplätze an der Albert-Ludwigs-Universität und der Pädogischen Hochschule schafft: „Nachdem die Zahl der Bachelor-Studierenden stark gestiegen ist, ist es konsequent die Masterstudienplätze auszubauen. Mit dem Ausbau der weiterführenden Masterstudienplätze sorgen wir dafür, dass möglichst viele junge Menschen ihr Wunschstudium vertiefen können.“

Freiburger Projekte erneut erfolgreich beim Innovationsfonds Kunst: Insgesamt sieben Projekte im Bereich Interkultur und Partizipation von Flüchtlingen werden mit über 100.000 Euro gefördert

14. Dezember 2015 „Ein Fünftel der Mittel geht nach Freiburg – das zeigt die hohe Qualität der Freiburger Kulturszene.“, so Edith Sitzmann MdL (GRÜNE) und freut sich sich über die heute bekannt gewordene Förderung in Höhe von über 100.000 für sieben Freiburger Projekte bei der diesjährigen zweiten Förderrunde des baden-württembergischen Innovationsfonds Kunst.

Promotionskolleg: Freiburger Abgeordnete freuen sich über Zuschlag für Freiburger Projekt „Versorgungsforschung“ an Uni, PH, EH und KH

10. Dezember 2015 Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann und die Freiburger Abgeordneten Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (Grüne) freuen sich über die Neueinrichtung des Promotionskollegs „Versorgungsforschung: Collaborative Care“ im Verbund von Universität Freiburg, Pädagogischer Hochschule und den beiden Kirchlichen Hochschulen.

Freiburger Landtagsabgeordnete gratulieren Theater im Marienbad

10. Dezember 2015 Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann und die Freiburger Abgeordneten Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (Grüne) freuen sich über den heute bekannt gewordenen Erfolg des Theaters im Marienbad bei der diesjährigen Förderrunde für baden-württembergische Privattheater.

5 Jahre Grün-Rot - Was hat sich verändert?

02. Dezember 2015 Fast 5 Jahre sind vergangen seit dem 27. März 2011 und der Wahl der ersten grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg. Bevor im kommenden Jahr der Wahlkampf zur Landtagswahl 2016 beginnt, schauen wir - gemeinsam mit meiner Freiburger Abgeordnetenkollegin Gabi Rolland (SPD) - zurück und fragen „5 Jahre Grün-Rot - Was hat sich verändert?“.

Sitzmann: Neuer Solidarpakt Sport stärkt Ehrenamt, Breiten- und Leistungssport in Baden-Württemberg

30. Oktober 2015 87,5 Millionen zusätzlich in den kommenden fünf Jahren und eine um 45 Prozent erhöhte Übungsleiterpauschale: Für die Grünen im Landtag zeigt der neue Solidarpakt Sport, dass Grün-Rot es ernst meint mit Ehrenamt, Leistungs- und Breitensport.

Modellprojekt "Arbeitslosenberatungszentrum Haslach-Weingarten" soll 2016 fortgeführt werden

29. Oktober 2015 Die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) gab am Donnerstag bekannt, dass das Ministerium plane, die Förderung der zwölf Beratungsstellen für Arbeitslose im Land, die Ende Dezember ausläuft, im kommenden Jahr fortzusetzen. Wenn der Landtag einem entsprechenden Antrag bei den Nachtragsberatungen des Haushalts zustimmt, kann auch das seit 2012 vom Nachbarschaftswerk getragene Modellprojekt „Arbeitslosenberatungszentrum Haslach-Weingarten“ (ABZ) seine Arbeit fortsetzen.

Asylkompromiss: "Die Verantwortungsgemeinschaft funktioniert"

25. September 2015 „Mit dem Ergebnis können wir in Baden-Württemberg zufrieden sein. Daran sieht man, dass Baden-Württemberg bei Winfried Kretschmann in besten Händen ist. Bei den Verhandlungen der Ministerpräsidenten galt es, ein politisches Spektrum von der Linken bis zur CSU zu berücksichtigen. Der Kompromiss beweist, dass die Verantwortungsgemeinschaft funktioniert“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne.

Sitzmann: Wir haben auch die Grundschulen fest im Blick

09. September 2015 „Über das grundsätzlich sehr positive Signal der GEW zu unserer bisherigen Arbeit freuen wir uns sehr. Und nach gut kommt besser: Wir werden unser Engagement in der Bildungspolitik fortsetzen“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne. Die Koalition habe immer versprochen, die Zahl der Lehrerstellen abhängig zu machen von der Entwicklung der Schülerzahlen.

Spätere Abschaltung von Fessenheim ist völlig falsches Signal

08. September 2015 Mit Enttäuschung und großem Unverständnis reagierten die Grünen Abgeordneten aus Freiburg und dem Breisgau auf die Berichte über eine Abschaltung des Atomkraftwerks Fessenheim nicht vor Ende 2018. Der französische Präsident Hollande hatte mehrfach versprochen, das Atomkraftwerk 2016 vom Netz zu nehmen.

Grün-rote Landesregierung fördert Freiburger Denkmäler mit über 125.000 Euro

31. Juli 2015 Aus der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms des Landes Baden-Württemberg werden die Sanierungsarbeiten an zwei weiteren Freiburger Kulturdenkmälern mit über 125.000 Euro unterstützt.In die Restaurierung der Stürzel-Kapelle im Freiburger Münster fließen rund 32.600 Euro, für die Sanierung der Fassade, des Glasdaches und der Erker der Villa Mitscherlich werden rund 94.500 Euro vom Land bereit gestellt. „Die Landesregierung beweist mit dem Zuschuss aus dem Denkmalförderprogramm für die Sanierung der Stürzel-Kapelle einmal mehr, dass sie sich der herausragenden kulturellen Bedeutung des Freiburger Münsters bewusst ist“, freut sich Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann (Grüne).

Flüchtlingsgipfel: Wichtiges Signal für alle Akteure

28. Juli 2015 Nach dem zweiten Flüchtlingsgipfel der Landesregierung sind jetzt alle politischen Ebenen gefragt, ihre Aufgaben angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen zu erledigen. „Das Land wird die Erstaufnahme ausbauen, der Bund ist unter anderem bei der zügigen Bearbeitung der Asylanträge gefragt und der kommunalen Seite kommt eine große Verantwortung für die vorläufige und die dauerhafte Unterbringung von Flüchtlingen zu“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag.

Erneut steigende Landeszuschüsse für Volkshochschule Freiburg

01. Juli 2015 Die Volkshochschule Freiburg erhält 2015 einen deutlich erhöhten Landeszuschuss in Höhe von insgesamt 300.000 Euro. Das sind 60.000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. "Wir stärken der VHS den Rücken", so Grünen Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann. Sitzmann weiter: "Die Volkshochschulen sind ein unverzichtbarer Baustein zur Weiterbildung und zum lebensbegleitenden Lernen der Menschen im Land"

Rheintalbahn: Durchbruch für menschen- und umweltfreundliche Planung

26. Juni 2015 „Die menschen- und umweltfreundliche Umplanung eines Jahrhundertvorhaben wie dem Ausbau der Rheintalbahn ist in der Geschichte einmalig. Die Einbindung der Bürgerinitiativen in einen Projektbeirat, in dem sie auf Augenhöhe mit den Projektträgern verhandeln konnten, setzt Maßstäbe für die Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten.", so Edith Sitzmann MdL zur Sitzung des Projektbeirats Rheintalbahn.

Edith Sitzmann: Bund und Länder sind sich einig. Die Einführung der Gesundheitskarte ist richtig. Der Bund muss jetzt endlich die gesetzliche Grundlage vorlegen.

19. Juni 2015 Der Bund hat gestern nach langer Prüfung und zähen Verhandlungen endlich zugesagt, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, um interessierten Ländern die Einführung der Gesundheitskarte zu ermöglichen. „Das ist gut und wichtig, denn mit der Gesundheitskarte wird dann endlich der diskriminierungsfreie Zugang von Asylsuchenden zur gesundheitlichen Versorgung möglich“, sagt Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag.

11 Projekte in Freiburg erhalten insgesamt 226.000 Euro Landesförderung aus dem Innovationsfonds Kunst

10. Juni 2015 Im Rahmen der aktuellen Ausschreibungsrunde des Innovationsfonds Kunst werden 11 Freiburger Projekte mit insgesamt 226.000 Euro gefördert. „Die Freiburger Kunst- und Kulturszene beweist damit erneut ihre Qualität und Vielfalt. Unter den geförderten Maßnahmen sind staatliche und private Institutionen, sowie Projekte aus allen Bereichen der Kunst: Von Lesungen über Klangspaziergänge bis zu integrativen Tanzveranstaltungen“, so Grünen Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann.

Grünen-Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann MdL in den Verwaltungsrat des SWR gewählt

07. Mai 2015 Der Landtag hat am Mittwoch die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Edith Sitzmann MdL, in den achtzehnköpfigen Verwaltungsrat des Südwestrundfunks gewählt. Die Freiburger Wahlkreisabgeordnete sitzt damit in den nächsten fünf Jahren im wirtschaftlichen Kontrollgremium des öffentlich-rechtlichen Senders. Der Verwaltungsrat überwacht die Geschäftsführung des Intendanten und legt den Haushaltsplan des Senders fest.

Das macht Schule – Perspektiven grün-roter Bildungspolitik

05. Mai 2015 Gute Schulen gelingen aber nur im Dialog: gemeinsam mit Lehrerinnen und Lehrern, Eltern und selbstverständlich auch Schülerinnen und Schülern. Zusammen mit Kultusminister Andreas Stoch und Ihnen wollen wir sowohl über den aktuellen Stand als auch über bildungspolitische Zukunftsperspektiven sprechen - am 12. Mai um 19 Uhr in der Hebelschule.

Grün-rote Landesregierung fördert den Neubau der Sporthalle am Berufsschulzentrum in der Bissierstraße mit 600.000 Euro

04. Mai 2015 Der Neubau der Sporthalle am Berufsschulzentrum in der Bissierstraße wird von der grün-roten Landesregierung mit 600.000 Euro gefördert. Dies erfuhren die beiden Freiburger Wahlkreisabgeordneten Edith Sitzmann (Grüne) und Gabi Rolland (SPD) heute aus dem Kulturministerium. Auf dem Gelände des Berufsschulzentrums entsteht eine Dreifeldhalle, die zum Schuljahresbeginn 2016/17 bezugsfertig sein soll.

Land bietet Mitfinanzierung der Rheintalbahn an

17. April 2015 Der viergleisige Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel ist das verkehrlich bedeutendste Ausbauprojekt im Schienennetz des Landes Baden-Württemberg. Um den Ausbau der Rheintalbahn zu beschleunigen und so menschen- und umweltverträglich wie möglich zu gestalten, will sich das Land mit bis zu 50 Prozent an den Mehrkosten beteiligen, die über die Finanzierungspflicht des Bundes hinausgehen und insbesondere weiteren Verbesserungen im Lärmschutz dienen sollen, teilten die Vorsitzenden aller im Landtag vertretenen Fraktionen am Freitag in Stuttgart mit.

Grün-rot fördert Barrierefreiheit im ÖPNV

15. April 2015 Aktuell legt das Land Baden-Württemberg ein Förderprogramm für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen auf. Edith Sitzmann: „Von einem ebenerdigen Einstieg in die Busse profitieren Rollstuhlfahrer genauso wie ältere Menschen mit Rollatoren, Eltern mit Kinderwagen oder Fahrgäste mit schwerem Gepäck. Mit vergleichsweise geringen Mitteln steigern wir so die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs für alle. Umso interessanter ist das neu aufgelegte Förderprogramm für die Region.“

Grün Liest - Sascha Berst-Frediani liest aus seinem Justizkrimi "Fehlurteil"

09. April 2015 Grün liest - dieses mal mit dem Freiburger Autor Sascha Berst-Frediani. Er liest aus seinem Justizkrimi "Fehlurteil".23. April - 19 Uhr - Goethe-Institut Freiburg

Edith Sitzmann wirbt für Beratungsgespräche gegen Wohnungseinbrüche

09. April 2015 Baden-Württemberg ist mit 125 Einbrüchen pro 100.000 Einwohner eines der sichersten Bundesländer. Die bundesweit steigenden Einbruchszahlen bereiten der Grünen Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann dennoch Sorge: „Jeder Einbruch hinterlässt ein Gefühl der Unsicherheit und verletzt die intime Privatsphäre der eigenen vier Wände. Darum unternehmen wir alles, um Wohnungseinbrüche zu verhindern“. Mit der Polizeireform und dem Offensivkonzept gegen Wohnungseinbrüche hat die Landesregierung den Einsatz gegen Einbruchskriminalität erneut verstärkt.

Über eine halbe Million Euro für Freiburger Denkmäler

08. April 2015 Von den 2,8 Millionen Euro aus der ersten Tranche des Denkmalförderprogramms des Landes Baden-Württemberg werden in Freiburg Sanierungsmaßnahmen am Münster und Historischen Kaufhaus mit insgesamt rund 530.000 Euro gefördert. Dies erfuhren heute die drei Freiburger Landtagsabgeordneten Gabi Rolland (SPD), Edith Sitzmann (Grüne) und Reinhold Pix (Grüne) aus dem zuständigen Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.

March: Land fördert Restaurierung von St. Vincentius

08. April 2015 2,8 Millionen Euro vergibt das Land in einer ersten Tranche für die Kulturdenkmäler in Baden-Württemberg, mit 56.650 € wird dabei die Konservierung und Restaurierung der Stuckdecke der Katholischen Pfarrkirche St. Vincentius in March-Neuershausen gefördert. Dies erfuhren heute die für March zuständigen Wahlkreisabgeordneten Edith Sitzmann MdL (Grüne) und Gabi Rolland MdL (SPD) vom zuständigen Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.

Grün-Rote Landesregierung fördert Alkoholprävention in Freiburg

02. April 2015 Mit 48.400 Euro fördert die Grün-Rote Landesregierung das Projekt „Freiburg bei Nacht“ des Arbeitskreis Suchthilfe Freiburg und der Stadtverwaltung. Damit kann die Alkoholprävention bei Jugendlichen in Freiburg ausgebaut werden. „Freiburg bei Nacht“ ergänzt das Präventionsprogramm „PräRIE“ und setzt dabei vor allem auf die Ausbildung von jungen Menschen zu Multiplikatoren und die direkte Ansprache von Jugendlichen an den Wochenenden in der Freiburger Innenstadt.

Über 130 zusätzliche Stellen an Freiburger Hochschulen

26. März 2015 Die Umsetzung des grün-roten Hochschulfinanzierungsvertrags "Perspektive 2020" sorgt für einen erheblichen Stellenzuwachs an den Freiburger Hochschulen. Grünen Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann betont: "An den zusätzlichen Stellen in Freiburg wird sichtbar, wie wichtig es ist, dass wir im Landeshaushalt eine Priorität auf Wissenschaft und Bildung gesetzt haben. Wir schaffen Verlässlichkeit für die Beschäftigten, wir schaffen Zukunft - das ist gut für alle Menschen, die an den Freiburger Hochschulen arbeiten".

Sitzmann im Dialog mit Christian Streich und Winfried Kretschmann

05. März 2015 Winfried Kretschmann und Christian Streich verbindet nicht nur ihre – mitunter deutlich zu hörende – Herkunft aus dem ländlichen Raum Baden-Württembergs. Beide haben in ihren jeweiligen Bereichen, der eine in der Politik, der andere im Fußball, in den letzten Jahren große Erfolge gefeiert und zählen momentan wohl mit zu den beliebtesten Baden-Württembergern. Beide stehen für Authentizität – und beide ecken damit auch immer wieder an.

Land schafft neue Lehrerstellen zur Förderung von Grundschulkindern

04. März 2015 Um Grundschulkinder mit Lese- oder Rechtschreibschwäche besser fördern zu können, finanziert das Land vom kommenden Schuljahr an 180 weitere Lehrerstellen. Die Kosten dafür liegen im Doppelhaushalt 2015/16 bei etwa 14 Millionen Euro. Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann erklärt: „Je früher wir Kinder fördern, desto größer ist später der Bildungserfolg."

Freiburger Hochschulen erfolgreich bei Qualitätsoffensive Lehrerbildung

04. März 2015 Die Fraktionsvorsitzende der Grünen Edith Sitzmann MdL freut sich, dass die Albert-Ludwigs-Universität und die Pädagogische Hochschule Freiburg sich mit ihrem Verbund „Freiburger Lehramtskooperation in Forschung und Lehre [FL]² - Kohärenz und Professionsorientierung“ bei der ersten Bewilligungsrunde der gemeinsamen Qualitätsoffensive Lehrerbildung von Bund und Ländern erfolgreich durchgesetzt haben. „Der Erfolg bei der Qualitätsoffensive zeigt, dass Freiburg mit seinen hervorragenden Hochschulen ist ein innovativer Standort für die Lehrerausbildung ist.“, so Sitzmann, die den Wahlkreis Freiburg-West im Landtag vertritt.

Ausbau der Kleinkindbetreuung unter Grün-Rot geht weiter

26. Februar 2015 Die Landesmittel zur Unterstützung der Kommunen bei den Betriebsausgaben für die Kleinkindbetreuung sind erneut gestiegen. Freiburg erhält 2015 voraussichtlich 24,5 Millionen Euro, das bedeutet eine Steigerung um 8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr und eine Verfünffachung seit dem Regierungswechsel im Jahr 2011. Zugleich wird der Kindergartenlastenausgleich um rund 1 Mio. Euro auf voraussichtlich 12,74 Millionen Euro angehoben.

Grün-Rot unterstützt Freiburger Integrationsprojekte mit 39.000 Euro

20. Februar 2015 Seit 2013 unterstützt das Land mit einem Förderprogramm (VwV-Integration) die Integrationsarbeit auf kommunaler Ebene. In der Förderrunde 2015 erhalten 100 Integrations- und Antidiskriminierungsprojekte im Land Zuwendungen in einem Umfang von über 3,3 Millionen Euro. Darunter befinden sich auch fünf Freiburger Projekte, die insgesamt mit rund 39.000 Euro gefördert werden.

Sitzmann: Sonderprogramm stärkt Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger

04. Februar 2015 Bereits einen Monat nach den schrecklichen Anschlägen von Paris hat die grün-rote Landesregierung ein umfassendes Sicherheitspaket für Baden-Württemberg beschlossen. Die Grünen im Landtag begrüßen das Programm, das in der Lage sein wird, die vorhandenen Gefahren aus der islamistischen Terrorszene zielgenau und wirksam einzudämmen. „Der größte Schwerpunkt wird in der akuten Gefahrenabwehr liegen, also bei der Polizei“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne.

Schule soll besser auf eine digitalisierte Welt vorbereiten

16. Januar 2015 Baden-Württemberg ist ein führender Wissenschafts- und Technologiestandort in Europa. Um diese Stärke zu erhalten und unsere Kinder fit zu machen auf den Alltag in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft und Wirtschaft, wollen wir verstärkt informationstechnische Inhalte im neuen Bildungsplan berücksichtigen. Dieser tritt 2016 in Kraft und legt den Grundstein für die Gestaltung von Lehrplänen und Unterricht.

Hochschulvertrag stärkt Bindung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft

09. Januar 2015 Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne, sieht im Hochschulfinanzierungsvertrag „Perspektive 2020“ eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg. „Wir brauchen eine Vielzahl an gut ausgebildeten Fachkräften. Die duale Ausbildung und die akademische Lehre sind die Säulen, die unseren Standort für die Zukunft rüsten“, sagte die Fraktionsvorsitzende.

Kulturprojekte zur Integration und Partizipation für Flüchtlinge: Land fördert zwei Projekte aus Freiburg mit 29.000 Euro

12. Dezember 2014 Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst unterstützt 19 Projekte der neuen Förderlinie „Kulturprojekte zur Integration und Partizipation von Flüchtlingen“ des Innovationsfonds Kunst mit 250.000 Euro. Die unabhängige Jury wählte 19 Projekte aus insgesamt 155 eingegangenen Anträgen aus. In Freiburg werden 2 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 29.000 Euro gefördert.

Edith Sitzmann und Bärbl Mielich informieren sich über die Arbeit mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und spenden an Christophorus Jugendwerk

11. Dezember 2014 Die beiden Grünen Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann und Bärbl Mielich besichtigten am Montag dieser Woche das Christophorus Jugendwerk in Breisach-Oberrimsingen, um sich über die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu informieren. Sitzmann und Mielich zeigten sich beim Rundgang über das Gelände des Jugendwerks beeindruckt.

Sitzmann und Rolland drängen auf Aufklärung der Dopingvergangenheit

18. November 2014 Die Freiburger Abgeordneten Edith Sitzmann (Grüne) und Gabi Rolland (SPD) haben sich beim Wissenschaftsministerium über den aktuellen Stand der Arbeit der Freiburger „Evaluierungskommission Sportmedizin“ erkundigt. Dabei zeigt sich, dass die „Dopingkommission“ unter der Leitung von Prof. Letizia Paoli in der Aufklärungsarbeit bereits weiter ist, als bisher bekannt. So seien zwei Gutachten fertiggestellt, zwei weitere Gutachten befänden sich im Stadium der internen Diskussion, und weitere drei oder vier Gutachten sollen bis Jahresende der Kommission vorgelegt werden.

Geplante Reform der Musikhochschulen bietet große Chancen für Freiburg

18. November 2014 Die Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann (GRÜNE), Gabi Rolland (SPD) und Reinhold Pix (GRÜNE) begrüssen die Ergebnisse des Dialogprozesses zu den Musikhochschulen: „Das nun vorgestellte Konzept bietet große Chancen für die Musikhochschulen – auch hier in Freiburg. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ist es gelungen in einem breit angelegten, vorbildlichen Dialog mit den Musikhochschulen nun eine gute Lösung vorzulegen und die nötige Reform der Musikhochschulen voranzubringen."

Petition für Familie Ametovic abgelehnt - Edith Sitzmann MdL und Gabi Rolland MdL: „Wir bedauern die Entscheidung des Petitionsausschusses“

19. Oktober 2014 Der Petitionsausschuss des Landtags hat sich in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch, den 8. Oktober, mit der Petition der momentan in Freiburg wohnhaften Familie Ametovic beschäftigt. Leider wurde die Petition mehrheitlich abgelehnt. „Ich bedaure, dass der Petitionsausschuss mehrheitlich dem Kurs des SPD-geführten Innenministeriums gefolgt ist und die Petition abgelehnt hat. Die gesundheitliche und schulische Situation insbesondere der Kinder von Frau Ametovic hatte sich in Deutschland klar verbessert. Das Wohl der Kinder ist für mich ein hohes Gut. Aus humanitären Gründen habe ich mich deshalb dafür ausgesprochen, dass die Familie Ametovic in Deutschland bleiben kann. Mein

Kräftige Finanzspritze für Hochschulbau in Freiburg

06. Oktober 2014 Gute Nachrichten für die Hochschulen im Land: In den kommenden Jahren können sie mit einer kräftigen Finanzspritze rechnen. Für Sanierungsprojekte stehen insgesamt 320 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Die grün-rote Landesregierung setzt mit ihrem Entwurf des Doppelhaushalts 2015/2016 den bewährten Dreiklang aus Konsolidieren, Investieren und Sanieren fort. „Mir war es bei den Verhandlungen wichtig, dass sich die Situation der Hochschulen in den kommenden Jahren bei der Unterbringung von Forschung und Lehre nachhaltig verbessert.“, betont die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Edith Sitzmann. „Damit gehen wir den Abbau des Sanierungsstaus konsequent an und stärken so Wissenschaft und Forschung als zentrale Standortfaktoren für Baden-Württemberg.“, so Gabi Rolland (SPD).

Grün-rotes Investitionspaket Kultur stärkt Freiburger Kulturszene

01. Oktober 2014 Die grün-rote Landesregierung bekennt sich zum Kulturland Baden-Württemberg nicht nur mit Worten, sondern mit verlässlicher zusätzlicher Finanzierung. „Das von Kunststaatssekretär Jürgen Walter vorgestellte Investitionspaket Kultur ist ein wichtiger Schritt, um den Förderbedarf bei den nicht-staatlichen Kultureinrichtungen zu kompensieren“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann MdL. „Seit der pauschalen Absenkung der Kunstförderung unter Schwarz-Gelb im Jahr 2004 besteht großer Nachholbedarf“, so Gabi Rolland MdL.

Grün-Rot gibt grünes Licht für Neubau der Kinder- und Jugendklinik

18. September 2014 Platzmangel, veraltete Haustechnik und bauliche Mängel – das Zentrum für Kinder- und Jugendmedizin des Uniklinikums Freiburg hat schon bessere Tage erlebt. Einige der größtenteils in den 50er-Jahren gebauten Häuser wurden schon als nicht mehr sanierungsfähig eingestuft. Dabei gilt die Freiburger Uni-Kinderklinik mit ihren 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern trotz aller Widrigkeiten als Spitzeneinrichtung für Kinder- und Jugendmedizin im Land.

Grün-Rot fördert Denkmalschutz

08. September 2014 Der dritte Bauabschnitt der Fassaden-Sanierung der Außenstelle der Gertrud-Luckner-Gewerbeschule in der Kirchstrasse wird im Rahmen der zweiten Tranche des Denkmalförderprogramms 2014 mit rund 268.000 Euro vom Land bezuschusst. Dies erfuhren heute die beiden Landtagsabgeordneten Gabi Rolland (SPD) und Edith Sitzmann (Grüne) vom zuständigen Staatssekretär aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.

Die Landesregierung und die Regierungsfraktionen unterstützen das Konzept für den Neubau der Unikinderklinik vorbehaltlos und setzen sich für eine schnellstmögliche Realisierung ein

05. September 2014 Es gibt, so das Wissenschaftsministerium auf Anfrage der Abgeordneten Edith Sitzmann, Bärbl Mielich (beide Bündnis 90/Die Grünen) und Gabi Rolland (SPD), das zwischen Staatsministerium, Finanzministerium, Sozialministerium und Wissenschaftsministerium abgestimmte „grüne Licht“ für den Neubau und die Unterstützung der Umsetzung dieses besonderen Konzepts.

Innovationsfonds Kunst: 11 Projekte in Freiburg werden mit 268.000 Euro gefördert

04. August 2014 Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst unterstützt in der ersten Tranche 2014 des Innovationsfonds Kunst 62 Projekte aus den Förderlinien Innovative Projekte, Kulturelle Bildung, Interkultur und Ländlicher Raum mit insgesamt 1,9 Millionen Euro. Die unabhängige Jury wählte die geförderten Projekte aus insgesamt 182 eingegangenen Anträgen aus. Aus Freiburg werden insgesamt 11 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 268.000 Euro gefördert.

Grün-Rot schafft mit „Perspektive 2020“ Verlässlichkeit für den Hochschulstandort Freiburg

24. Juli 2014 Hoch erfreut zeigten sich die beiden Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann MdL (GRÜNE) und Gabi Rolland (SPD) über den Durchbruch bei den Verhandlungen zur Nachfolgeregelung für den Solidarpakt II zwischen Landesregierung und Hochschulen am Mittwoch, 23. Juli. „Das ist ein guter Tag für Universität, Pädagogische Hochschule und Musikhochschule, denn Grün-Rot schafft mit der heutigen Einigung Verlässlichkeit für den Hochschulstandort Freiburg. “, sagte Edith Sitzmann, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Baden-Württembergischen Landtag.

Landeszuschüsse für Volkshochschule Freiburg steigen weiter

17. Juli 2014 „Die Freiburger Volkshochschule bekommt ab 2015 rund 40.000 Euro mehr und damit rund 240.000 Euro pro Jahr Landesförderung. Damit kann die Freiburger Volkshochschule insbesondere ihren Einsatz für die soziale Integration bildungsferner Schichten und Migranten sowie gegen den Analphabetismus verstärken“, sagt Edith Sitzmann MdL, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion. Die gesamten Landeszuschüsse für die Volkshochschulen im Land sollen nach den Plänen der beiden Regierungsfraktionen in den kommenden Haushaltsjahren 2015 und 2016 weiter steigen. Bis 2016 will Grün-Rot die Grundförderung für die Volkshochschulen auf 15,85 Mio. Euro, also die bundesdurchschnittliche Landesförderung anheben.

Edith Sitzmann bedauert Ausgang der Geberkonferenz zur Rettung des SWR-Sinfonieorchesters

16. Juli 2014 „Das SWR Sinfonieorchester Freiburg/Baden-Baden ist ein hervorragendes Orchester und für das kulturelle Leben in Südbaden wichtig. Ich bedauere, dass heute keine tragfähige Lösung für einen Erhalt des Orchesters gefunden werden konnte.“, so Sitzmann. Die Geber- und Trägerkonferenz ging auf die Initiative von Edith Sitzmann zurück. In einem Offenen Brief hatte sie Mitte Mai den SWR aufgefordert, noch vor der Sommerpause zu einem Runden Tisch zur Zukunft des Orchesters einzuladen.

Finanz-Konsens übertrifft Beschluss der Grünen

25. Juni 2014 "Nach gut kommt besser: Wir haben die Schuldenaufnahme möglichst schnell deutlich senken wollen. Dieser strukturelle Aspekt stand für uns im Vordergrund. Nun sind es 2015 mindestens 300 Millionen Euro neue Schulden weniger. Zusätzlich schaffen wir 2016 die dritte Nullverschuldung in dieser Legislaturperiode", sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne.

CDU stiehlt sich beim Atommüll aus der Verantwortung

24. Juni 2014 "Bei der CDU in Baden-Württemberg gilt offensichtlich: Was interessieren mich meine Brennstäbe von gestern? Damit drückt sie sich vor der Verantwortung ihrer eigenen Atompolitik. Das ist feige", kritisierte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne, das Verhalten der CDU im Land. Fraktionschef Peter Hauk schiebe fachlich falsche Fragen vor und schüre damit Ängste, um sich aus ihrer Verantwortung als Atompartei zu stehlen. In der Fraktionssitzung am Dienstag, 24. Juni, hatten die 36 grünen Abgeordneten über den Umgang mit radioaktiven Abfällen diskutiert.

Die gute Unterrichtsversorgung hat weiterhin oberste Priorität

12. Juni 2014 Dass die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Baden-Württemberg weniger stark zurückgeht als die Statistiker bisher erwartet hatten, ist für die Grünen im Landtag eine gute Nachricht. "Mehr Kinder sind gut für die Zukunft von Baden-Württemberg. Unser Ziel ist es, allen Kindern und Jugendlichen eine sehr gute Bildung zu bieten", sagte die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann.

Edith Sitzmann: Verlässlich auf dem Weg zur Nullverschuldung

02. Juni 2014 "Wir wollen die Nettokreditaufnahme Null so früh wie möglich erreichen. Wir wollen aber keine flüchtige, sondern eine dauerhafte und verlässliche Null, die auch nach 2016 Bestand hat", erläuterte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann, die Position der Grünen in der laufenden Debatte um Haushaltskonsolidierung und Neuverschuldung. "Zudem wollen wir Spielräume nutzen und bereits ab 2014 weniger Kredite aufnehmen als geplant."

Sitzmann: Sparen ja aber sofort

25. Mai 2014 Der Vorschlag von SPD-Finanzminister Nils Schmid, mit der Absenkung der Neuverschuldung bis 2016 zu warten, stößt bei der Grünen Landtagsfraktion auf Unverständnis. "Wir wollen bereits in diesem Jahr die Neuverschuldung um weitere 200 Millionen absenken", so Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion. "Wir sollten heute bereits tun, was wir tun können und die Hälfte der Steuermehreinnahmen für eine Absenkung der Kreditaufnahme verwenden. Je früher desto besser. Denn jeder Euro weniger Schulden spart Zinsen." Bereits im 2. Nachtrag haben die Regierungsfraktionen Grüne und SPD die Nettokreditaufnahme für 2014 gegenüber dem ursprünglichen Finanzplan 2020 des SPD-Finanzministers um 260 Millionen Euro abgesenkt.

SWR soll zu Rundem Tisch zur Zukunft des SWR-Orchesters einladen

21. Mai 2014 In einem Offenen Brief an den Intendanten des SWR, Peter Boudgoust, hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Baden-Württembergischen Landtag, Edith Sitzmann, einen runden Tisch zur Zukunft des SWR-Sinfonieorchesters Freiburg/Baden-Baden angeregt. „Die Fusion befindet sich bereits in der Umsetzung. Um das SWR-Sinfonieorchester Freiburg/Baden-Baden doch noch erhalten zu können, muss rasch ein belastbares Finanzierungskonzept erstellt werden. Ich habe daher den Intendanten des SWR gebeten, alle potentiellen Finanzierungspartner – Land, Kommunen, Freundeskreis des SO, potentielle private Sponsoren – noch vor der Sommerpause zu einem Runden Tisch einzuladen.“, so Edith Sitzmann MdL.

Sitzmann als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt

20. Mai 2014 Die grüne Landtagsfraktion hat am 20. Mai ihren Fraktionsvorstand turnusmäßig für zwei Jahre gewählt. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Edith Sitzmann gewählt. Für sie votierten bei einer Enthaltung 35 der 36 Abgeordneten. Bei ihrer Wahl vor zwei Jahren war Edith Sitzmann einstimmig in ihrem Amt bestätigt worden

Land fördert Freiburger Integrationsarbeit mit über 77.000 Euro

20. Mai 2014 m Rahmen des Landesförderprogramms werden folgende Freiburger Projekte unterstützt: „Gleichbehandlung stärken“ von pro familia e.V. mit 35.956 Euro und „Wo beginnt Rassismus?“ von Respekt e.V. mit 18.000 Euro. Außerdem werden die Projekte „Wegweiser für Migranten“ mit 8500 Euro, „FrauenSTÄRKEN“ mit 9500 Euro und „Integration durch Sport- kick girls“ mit 5500 Euro der Stadt Freiburg unterstützt. Die Förderdauer beträgt je nach Projekt zwischen 10-32 Monate.

Sportstättenbauförderung 2014: Freiburger Vigeliusschulen erhalten vom Land 90.000 Euro für Sanierung ihrer Sporthalle

07. Mai 2014 Das Land Baden-Württemberg fördert im Jahr 2014 78 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen in Höhe von 13,4 Millionen Euro. Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Wie Gabi Rolland (SPD) und Edith Sitzmann (GRÜNE) heute mitteilten, wird die Sanierung der Sporthalle der Vigeliusschulen mit 90.000€ bezuschusst. Die Sporthalle wird von der Grund- und Gemeinschaftsschule genutzt, die beide Ganztagsschulen sind.

Grün-Rot: Radwegeprogramm wird aufgestockt - Wichtiger Schritt für die Fahrradstadt Freiburg

23. April 2014 Das am Mittwoch von der grün-roten Landesregierung vorgestellte Bauprogramm Radwege ist nach Ansicht der Freiburger Landtagsabgeordneten Edith Sitzmann (GRÜNE) und Gabi Rolland (SPD) ein wichtiger Schritt hin zum Fahrradland Baden-Württemberg. Für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurden die Fördermittel 2014 von 10 auf 15 Millionen Euro erhöht.

Grün-Rot fördert innovative Kreative mit Gutschein

17. April 2014 Mit dem neuen Innovationsgutschein C, auch Kreativgutschein genannt, bringt die grün-rote Landesregierung ein neues Förderinstrument für die Kultur- und Kreativwirtschaft auf den Weg. Ein Förderbetrag von bis zu 5.000 Euro soll Kleinstunternehmen sowie Freiberuflerinnen und Freiberuflern aus der Kreativbranche den Markteintritt erleichtern und innovative Produkte und Dienstleistungen fördern.

Grüne begrüßen Überarbeitung des Arbeitspapiers zum Bildungsplan

09. April 2014 Die Grüne Landtagsfraktionen begrüßt die Überarbeitung des Arbeitspapiers zum Bildungsplan mit der neuen Leitperspektive "Bildung für Toleranz und Akzeptanz von Vielfalt". "Wir unterstützen Ministerpräsident Kretschmann und Kultusminister Stoch. Vielfalt ist keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung unserer Gesellschaft.“, so Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion.

Edith Sitzmann MdL auf Handwerks-Tour in der Ortenau

04. April 2014 Gemeinsam mit dem Offenburger Landtagsabgeordneten Thomas Marwein besuchte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion GRÜNE im Landtag, die Ortenau. Im flächengrößten Kreis Baden-Württembergs stand dabei das Handwerk im Fokus. „Die Stärke unseres Landes kommt aus der Fläche, von den vielen Handwerkern und mittelständischen Betrieben, die für Wertschöpfung und Arbeitsplätze vor Ort sorgen. Deswegen ist uns der ständige Austausch mit Unternehmern und Kammern ein wichtiges Anliegen“, so die beiden Abgeordneten.

Grün-rote Landesregierung fördert Städtebau – darunter 3,6 Millionen für Freiburger Projekte

03. April 2014 „Mit rund 3,6 Mio. Euro stärkt die grün-rote Landesregierung die städtebauliche Erneuerung in der Stadt Freiburg“, teilten die beiden Freiburger Landtagsabgeordneten Gabi Rolland (SPD) und Edith Sitzmann (Grüne) heute mit. 2 Mio. werden für die Modernisierung des Wohnungsbestandes in Weingarten-West verwendet. 600.000 Euro erhält die Stadt für die laufende Sanierung des Augustinermuseums. Erstmals mit 1 Mio. Euro in der Städtebauförderung berücksichtigt wurde das Sanierungsverfahren „Haslach Südost“.

Edith Sitzmann und Bärbl Mielich besuchen Secondo Secondhandkaufhaus in Umkirch

17. März 2014 Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion und Wahlkreisabgeordnete, sowie Bärbl Mielich, Vorsitzende des Sozialausschusses im Landtag, besuchten am 12.03.2014 das Secondo Secondhandkaufhaus in Umkirch, um sich vor Ort ein Bild von der Arbeit desselben zu machen. Geschäftsführer Peter Braun führte die beiden grünen Landtagsabgeordneten durch das Kaufhaus und erläuterte ihnen das dahinter stehende Konzept. Fraktionsvorsitzende Sitzmann war vom vielseitigen und organisierten Produktsortiment des Kaufhauses angetan: „Das Kaufhaus bietet allen Menschen die Möglichkeit, günstig einzukaufen. Es ist ein Ort der Begegnung für Menschen verschiedenster Lebenslagen.“

Freiburg Wahlkreisabgeordnete Edith Sitzmann und Reinhold Pix begrüßen das neue Landeshochschulgesetz

17. März 2014 Für mehr Qualität von Forschung und Lehre hat Grün-Rot das Landeshochschulgesetz umfassend überarbeitet. Am 27. März stimmte der Landtag von Baden-Württemberg über die umfangreiche Novelle des Landeshochschulgesetzes ab. „Wir erweitern die Entscheidungsspielräume der Hochschulen und stärken die akademische Selbstverwaltung“, betont die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Edith Sitzmann. Das Gesetz schaffe zeitgemäße Karrierewege in der Wissenschaft und ermögliche moderne Formen des Studierens und der Weiterbildung.

Hebammenberuf stärken! - Bundesratsinitiative als richtiges Signal an die Bundesregierung

14. März 2014 Der Bundesrat hat heute eine Initiative beschlossen, welche die freien Hebammen und GeburtshelferInnen notwendig stärkt. Die Initiative wird von der Mehrheit der Bundesländer, so auch von Baden-Württemberg, unterstützt. Durch die massiv steigenden Haftpflichtprämien und der sich immer weiter reduzierenden Zahl der Haftpflichtversicherungsanbieter hat sich der Druck auf Hebammen und GeburtshelferInnen in den vergangenen Jahren stetig erhöht. Nun droht vielen freiberuflichen Hebammen im Bereich der eigentlichen Geburtshilfe faktisch das berufliche Aus, weil sie die Haftpflichtprämien nicht mehr bezahlen können.

Polizeipräsenz in der Fläche wird gestärkt. Grüne sehen neues Polizeipräsidium Freiburg zum Start der Polizeireform gut aufgestellt

07. Januar 2014 Das neu gegründete Polizeipräsidium Freiburg kann das Reformziel der Stärkung der Polizeipräsenz in der Fläche gut umsetzen, sind die Grünen im Landtag nach dem Start der Polizeistrukturreform am 1. Januar überzeugt. Für die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg waren die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann, der parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher Uli Sckerl und die polizeipolitische Sprecherin Petra Häffner kurz nach dem Start zu einem gut zweistündigen Gespräch im Präsidium.

Land fördert mit über 52.000 Euro Freiburger Integrationsprojekte „Sport um Mitternacht“ und „Empowerment mit digitalen Medien“

19. Dezember 2013 Das baden-württembergische Integrationsministerium hat 163 Projekte ausgewählt, die im Rahmen der kommunalen Integrationsarbeit gefördert werden. Darunter auch die Freiburger Projekte „Sport um Mitternacht“ des Freiburger Caritasverbands und „Empowerment mit digitalen Medien“, des Vereins Kommunikation und Medien.

500.000 Euro mehr in 2014 für Soziokulturelle Zentren in Baden-Württemberg

17. Dezember 2013 Auf Antrag der grün-roten Regierungsfraktionen hat der Finanzausschuss im Rahmen seiner Beratungen zum Zweiten Nachtragshaushalt 2014 die zusätzliche Förderung der Kulturinitiativen und Soziokulturellen Zentren mit 500.000 Euro beschlossen. Die Gesamtsumme beträgt somit rund 3,6 Mio. Euro in 2014.

Abfindung Friedl: "Ein weiteres Kapitel in der Geschichte Friedl ist abgeschlossen"

08. Dezember 2013 „Ich bin froh, dass Herr Friedl mit seiner Klage gegen das Land keinen Erfolg hatte“, kommentierte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag, das Urteil des Verwaltungsgerichts Freiburg vom Freitag. Das Land muss die unter der CDU/FDP-Vorgängerregierung vereinbarte Abfindung von knapp zwei Millionen Euro nicht an den früheren Freiburger Klinikarzt auszahlen.

Der Nationalpark Nordschwarzwald kommt

28. November 2013 Heute, 28.11.2013 hat der Landtag von Baden-Württemberg mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen und SPD beschlossen, einen Nationalpark im Schwarzwald einzurichten. Damit leistet unser wirtschaftlich so starkes Flächenland endlich einen Beitrag zum Erhalt der weltweiten Biodiversität. Wir sind es unseren nachfolgenden Generationen schuldig, ihnen ein paar unberührte Naturräume zu hinterlassen.

Auf dem Weg zur Schuldenbremse die Hälfte geschafft

15. Oktober 2013 „Mit dem 2. Nachtragshaushalt erreichen wir einen wichtigen Meilenstein beim Abbau des strukturellen Defizits aus der Zeit der schwarz-gelben Landesregierung“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Edith Sitzmann. Sitzmann rechnete vor, dass mit strukturellen Einsparungen im heute von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Nachtragshaushalts nun, mit Blickpunkt 2020, schon die Hälfte des strukturellen Defizits abgebaut sei.

Breisgau-S-Bahn: Grün-rote Landesregierung stellt deutliche Verbesserung des ÖPNV in der Region in Aussicht

26. September 2013 Mit den Eckpunkten zur Mitfinanzierungsvereinbarung zwischen Land und Zweckverband Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) ist das Projekt Breisgau-S-Bahn einen wichtigen Schritt vorangekommen. „Das Land hat dem ZRF ein faires Angebot gemacht, dass eine Ausweitung des Angebots um 44% ermöglicht“, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im baden-württembergischen Landtag, Edith Sitzmann, MdL. „Eine derartige Ausweitung der Zugbestellungen ist bundesweit beispiellos.“

Breiter Dialog zur Weiterentwicklung der Musikhochschulen: Große Anhörung bereits im Herbst geplant

28. August 2013 Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD wollen bereits im Herbst eine große Anhörung durchführen, auf der alle Betroffenen sich mit ihren Vorstellungen zur künftigen Ausrichtung der Musikhochschulen im Land einbringen können. „Über das von Ministerin Bauer vorgeschlagene Konzept wollen wir nun rasch einen breiten Dialog organisieren", erklärten die beiden Fraktionsvorsitzenden Edith Sitzmann (Grüne) und Claus Schmiedel (SPD).

62.500 Euro für Freiburger Alkoholpräventionsprojekt „PräRIE“

15. August 2013 Im Rahmen des Förderprogramms „Jugend im öffentlichen Raum – Prävention von riskantem Alkoholkonsum“ erhält das Freiburger Projekt „PräRIE“ insgesamt 62.000 Euro vom Land Baden-Württemberg. Edith Sitzmann MdL, Fraktionsvorsitzende ist von der PräRIE-Arbeit überzeugt: "PräRIE erreicht jährlich rund 4500 Menschen, um über die Gefahren von Alkoholmissbrauch aufzuklären."

Zusätzlich 696.000 Euro für Katholische und Evangelische Hochschule Freiburg - mehr Mittel für zusätzliche Studienplätze

12. August 2013 Das Wissenschaftsministerium Baden-Württemberg stellt den nichtstaatlichen Hochschulen 3,1 Millionen Euro für zusätzliche Studienanfängerplätze in Sozialstudiengängen zur Verfügung. Die Freiburger Katholische und Evangelische Hochschule erhalten hiervon 360.000 Euro bzw. 336.000 Euro. Ab dem kommenden Wintersemester 2013/2014 wird die katholische Hochschule hiervon 60 zusätzliche Pflegestudienplätze und die evangelische Hochschule zusätzliche Plätze für den Studiengang „Pädagogik der Kindheit“ einrichten können.

Grüne Landtagsabgeordnete machen sich in Freiburg ein Bild von der Vielfalt der Schulen in freier Trägerschaft

22. Juli 2013 Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann MdL, AK-Vorsitzende Bildung, Sandra Boser MdL und AK-Vorsitzende Finanzen, Muhterem Aras MdL besuchten auf Einladung des Verbands Deutscher Privatschulen e.V. (VDP) vier Freiburger Schulen in freier Trägerschaft. VDP-Geschäftsführer Jan Schlimgen war es ein Anliegen, den grünen Abgeordneten die Vielfalt der Privatschullandschaft in Baden-Württemberg zu zeigen.

Tram von Straßburg nach Kehl kommt

19. Juli 2013 Die Finanzierung des Landesanteils an dem wichtigen deutsch-französischen Straßenbahnprojekt zwischen Straßburg und Kehl ist gesichert. Die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und SPD, Edith Sitzmann und Claus Schmiedel, erklärten: "Die Fraktionen haben beschlossen, das Projekt in die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz aufzunehmen."

Edith Sitzmann begrüßt geplante Weiterentwicklung der Musikhochschulen

17. Juli 2013 „Die Neustrukturierung der Musikhochschulen, wie sie vom Wissenschaftsministerium geplant wird, ist richtig. Sie folgt dem Grundsatz der Qualitätsverbesserung und verhindert eine Kürzung nach dem Rasenmäherprinzip. Damit bleibt die Ausbildungsqualität an allen fünf Standorten erhalten“, so die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann.

Klimaschutzgesetz der grün-roten Landesregierung wurde verabschiedet

17. Juli 2013 Mit großer Mehrheit verabschiedete der Landtag am Mittwoch das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Baden-Württemberg. Darin verpflichtet sich das Land, die Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg bis 2020 um mindestens 25% und bis 2050 um 90% zu verringern.

Fraktion Grüne verständigt sich auf Eckpunkte zur Lehrerbildung

16. Juli 2013 Die Fraktion GRÜNE hat sich in ihrer heutigen Fraktionssitzung zu der dringend notwendigen Reform der Lehrerbildung positioniert. „Kinder brauchen gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer, die ihnen Freude am Lernen vermitteln, sie und ihre Bedürfnisse in den Fokus nehmen und sie zu leistungsstarken Schülerinnen und Schüler machen. Deswegen ist eine Weiterentwicklung der Lehrerbildung notwendig“, stellte die Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann fest.

Grün-Rote Landesregierung verabschiedet wohnungspolitisches Maßnahmenpaket

16. Juli 2013 Mit dem heute verabschiedeten Wohnungspolitischen Maßnahmenpaket gibt die Grün-Rote Landesregierung den Städten und Gemeinden zwei Instrumente an die Hand, um Wohnraum zu erhalten. Auf den Weg gebracht wurde ein Zweckentfremdungsverbotsgesetz, das zum Jahreswechsel in Kraft treten soll. „In Städten mit einem angespannten Wohnungsmarkt wie z.B. Freiburg kommt es auf jede Wohnung an“, so Edith Sitzmann MdL, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Baden-Württembergischen Landtag. „Mit dem Zweckenfremdungsverbot können die Kommunen Leerstand und Umwandlung beispielsweise in Gewerbe und Ferienwohnungen verhindern.“

Individuelle Förderung und schrittweiser Ausbau der Grundschulen zu Ganztagsschulen hat für die Grünen oberste Priorität

12. Juli 2013 Für eine bessere individuelle Förderung in der Grundschule ist nach Auffassung von Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, eine bessere personelle Ausstattung unumgänglich. „Statt diverser Einzelprogramme sollten die Grundschulen selber darüber entscheiden, wie und wo sie die personellen Ressourcen einsetzen“ erklärte Sitzmann.

Rauchwarnmelder retten Leben: Einbaupflicht ist beschlossene Sache

10. Juli 2013 Jetzt ist es beschlossene Sache: Die grün-rote Regierungskoalition hat dem Gesetzentwurf zur Einführung einer Rauchwarnmelder-Pflicht am Mittwoch zugestimmt. Sowohl in Neubauten (ab sofort) als auch in Altbauten mit einer Übergangsfrist wird – wie in den meisten Bundesländern schon geschehen – der Einbau dieser Geräte vorgeschrieben.

Konkrete Vorgaben erhalten Gestaltungsspielraum- Edith Sitzmann zur Denkschrift 2013 des Landesrechnungshofes

08. Juli 2013 Wie der Landesrechnungshof sieht auch die Fraktion Grüne großen Einsparbedarf in den künftigen Landeshaushalten. Wesentliche Instrumente dafür seien auf den Weg gebracht, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Grünen im Landtag, nach der Vorstellung der Denkschrift 2013 des Landesrechnungshofes am Montag.

Alle müssen ihren Beitrag leisten

29. Juni 2013 „Wir verstehen den Unmut, wenn die Bezüge später erhöht werden als erwartet – aber wir kommen einfach nicht daran vorbei“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag. Die Arbeit der Beamtinnen und Beamten im Land sei wichtig und werde gut gemacht, betonte Sitzmann. Aber bei einer jährlichen Zinslast von fast zwei Milliarden Euro durch den CDU-Schuldenberg könnten keine Schonräume geschaffen werden.

Grüne spenden ihre Diätenerhöhung

28. Juni 2013 Mit einer Scheckübergabe für das vom Hochwasser schwer mitgenommene Veringenstadt auf der Schwäbischen Alb hat die Fraktion Grüne im Landtag ihre Spendenaktion gestartet, mit der sie die automatische Diätenerhöhung ab Juli ein Jahr lang für gute Zwecke spenden will.

Edith Sitzmann besucht Private Fachschule für Sozialpädagogik in Freiburg

28. Juni 2013 Am 26. Juni 2013 machte sich Edith Sitzmann, Freiburger Wahlkreisabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion in der Privaten Fachschule für Sozialpädagogik in Freiburg St.- Georgen ein Bild von der Umsetzung des Modellversuchs der Praxisintegrierten Erzieherausbildung (PiA).

ÖPNV-Ausbau in Freiburg schreitet voran: Spatenstich zur Stadtbahn Messe

14. Juni 2013 Am Freitag, den 14. Juni wurde mit einem Spatenstich der Startschuß für den Bau der Stadtbahn Messe gegeben. Neben dem Messegelände wird die neue Linie den Stadtteil Mooswald besser erschließen und die Forschungseinrichtungen der Universität, des Universitätsklinikums und der Fraunhofergesellschaft besser anbinden.

Sitzmann enttäuscht: Keine Verschiebung der Diätenanpassung um ein Jahr

12. Juni 2013 Die grüne Fraktionsvorsitzende Edith Sitzmann bedauerte, dass der Vorschlag der grünen Landtagsfraktion, die automatische Diätenerhöhung zum 1. Juli um ein Jahr zu verschieben, von den anderen Fraktionen abgelehnt wurde. Die Grünen hatten eigens dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es ermöglicht hätte, vom Automatismus der jährlichen Diätenanpassung abzuweichen.

Auszeichnung der Pfaffenweiler Schneckentalschule das gesunde Grundschule

07. Juni 2013 Als Aufsichtsratsmitglied der Baden-Württemberg-Stiftung überreichte Edith Sitzmann MdL der Schneckentalschule in Pfaffenweiler das Zertifikat "Komm mit in das gesunde Boot". Das Ernährungs- und Bewegungsprogramm für Kindergröten und Grundschulen wird von der Baden-Württembergtiftung gefördert.

Besuch der Hebelschule in Schliengen

05. Juni 2013 Gemeinsam mit der Wahlkreisabgeordneten Bärbl Mielich (Grüne) hat Edith Sitzmann MdL, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion die Hebel-Gemeinschaftsschule in Schliengen besucht. Schulleiter Andreas Schlageter stellte das Konzept und die Lernlabors seiner Gemeinschaftsschule vor.

Freiburg: Grün-Rote Landesregierung investiert über eine Million für Denkmalschutz

05. Juni 2013 4 Millionen Euro vergibt das Land in einer ersten Tranche für die Kulturdenkmäler in Baden-Württemberg, davon fließen rund eine Million in Freiburger Projekte. Dies erfuhren heute die Freiburger Wahlkreisabgeordneten Edith Sitzmann MdL (Grüne) und Gabi Rolland MdL (SPD) vom zuständigen Ministerium für Finanzen und Wirtschaft.

Schlechte Nachrichten für Baden-Württemberg und den Bodensee: Die Bundesregierung setzt unser Trinkwasser aufs Spiel

04. Juni 2013 „Da die Bundesregierung kein Fracking-Gesetz auf den Weg gebracht hat, müssen die Menschen in Baden-Württemberg um ihr Trinkwasser fürchten. Das sind sehr schlechte Nachrichten für den Bodensee und damit für das ganze Land“, kritisierte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag, die schwarz-gelbe Koalition in Berlin. Fracking bleibt grundsätzlich erlaubt, da die Bundesregierung in über drei Jahren kein Gesetz hinbekommen hat. Die Unionsfraktion im Bundestag werde in dieser Wahlperiode keinen Gesetzentwurf einbringen, hatte Bundesumweltminister Peter Altmaier am Dienstag mitgeteilt.

Für lebendige Ortskerne und einen starken Einzelhandel

28. Mai 2013 Fraktionschefs Sitzmann und Schmiedel: „Die grün-rote Koalition will mit einem Landesgesetz den Aktiven in den Städten und Gemeinden helfen, den Einzelhandel in den Ortskernen zu halten und zu stärken. Das neue Instrument ist ein Angebot, keine Verpflichtung.“ Die Regierungsfraktionen von Grünen und SPD haben Eckpunkte für ein neues Landesgesetz zur Stärkung innerstädtischer Geschäftsquartiere beschlossen.

Edith Sitzmann: Planlosigkeit nur bei der CDU – Grün-Rot konsequent auf Sanierungskurs

23. Mai 2013 „Planlosigkeit kann ich allein bei der CDU entdecken, nicht aber bei der Finanzpolitik von der grün-roten Landesregierung“, sagte die Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Edith Sitzmann. „Wer über Jahrzehnte sorglos Schuldenberge auftürmt, hat seine Glaubwürdigkeit in der Haushaltspolitik verspielt. Anderen dann auch noch mangelnden Sparwillen vorzuwerfen, ist lächerlich.“

Edith Sitzmann: Keine Chemie im Trinkwasser - Wir brauchen ein umfassendes Frackingverbot

21. Mai 2013 „Damit die Menschen in Baden-Württemberg nicht befürchten müssen, Chemie im Trinkwasser zu haben, muss es ein umfassendes Frackingverbot geben“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Grünen im Landtag. Fracking nur in Wasserschutzgebieten verbieten zu wollen sei fahrlässig. Der Bodensee sei einer der größten Süßwasser-Speicher in Mittel- und West-Europa und versorgt fünf Millionen Menschen mit Trinkwasser. Der Bodensee müsse vor Experimenten geschützt werden.

So viele Menschen wie möglich von Nationalpark überzeugen

15. Mai 2013 Dass in sechs von 23 Gemeinden im Suchraum eines zukünftigen Nationalparks im Nordschwarzwald (Seewald liegt außerhalb des Suchraums) die Bürgerbefragungen zu negativen Voten geführt haben, ist für die Grüne Landtagsfraktion Anlass, die Gründe und Motive für die Ablehnung zu prüfen. „Wir nehmen die Menschen und ihre Befürchtungen ernst. Dies hat die Regierungskoalition bei den unzähligen Informations- und Diskussionsveranstaltungen im Nordschwarzwald bewiesen“, sagte Edith Sitzmann.

Sitzmann: Wir handeln nach den Aufgaben eines Vollzeitparlaments

10. Mai 2013 „Landtagspräsident Guido Wolf wirbt für unsere Politik des Gehörtwerdens. Das freut uns“, sagte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag. Grün-Rot sei damit angetreten, gute Politik von unten wachsen zu lassen – das gelte uneingeschränkt auch für die Grünen im Landtag.

Wer eine Diätenerhöhung aussetzen kann übernimmt mehr Verantwortung

10. Mai 2013 "Wir stellen das Indexierungsverfahren nicht grundsätzlich in Frage. Aber wir wollen das Abgeordnetengesetz so ändern, dass in Zukunft die Diätenanpassung verschoben werden kann", stellte Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne klar. Landtagspräsident Guido Wolf hatte am Freitag Sitzmanns Vorschlag abgelehnt, dass die baden-württembergischen Abgeordneten in besonderen Fällen auf steigende Diäten verzichten können, wenn sie das selbst beschließen.

Besuch der Freiburger Vigeliusschule II

06. Mai 2013 Edith Sitzmann MdL hat den bundesweiten EU-Schulprojekttag zum Anlass genommen, um die Vigeliusschule II zu besuchen. Im Gespräch mit Edith Sitzmann MdL interessierten sich die Schülerinnen und Schüler der 8. + 9. Klasse vor allem für die Arbeit und den Alltag einer Abgeordneten.

Edith Sitzmann zur Endlagersuche von Atommüll

24. April 2013 Nach 35 Jahren gibt es einen Konsens für die Suche nach einem Endlager für Atommüll. "Es geht darum, in einem transparenten, nachvollziehbaren Verfahren den sichersten Standort zu finden", sagt Edith Sitzmann, Vorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag. Dafür müsse es eine weiße Landkarte geben.

Sportstättenbauförderung 2013: Landeszuschüsse für Sanierung von Sporthallen in Freiburg

23. April 2013 Darauf haben sich das Kultusministerium, die Regierungspräsidien, die kommunalen Landesverbände und die drei baden-württembergischen Sportbünde verständigt. Von der Gesamtsumme in Höhe von landesweit 12,2 Mio. profitiert die Stadt Freiburg mit insgesamt 164.000 Euro.

Keine zusätzlichen Mittel für den Filderbahnhof

17. April 2013 Bei ihrer Fraktionssitzung hat die grüne Landtagsfraktion die von der grün-roten Koalition getroffene Entscheidung, keine zusätzlichen Landesmittel für den Filderbahnhof bereitzustellen, begrüßt und mit Zustimmung zur Kenntnis genommen. Finanzminister und SPD-Landesvorsitzender Schmid hatte beim DB-Vorstand sondiert, ob die Bahn auf die sog. Sprechklausel verzichtet, sollte es eine anteilige Kostenbeteiligung des Landes am Filderbahnhof geben.

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